Politik hautnah: Eine Woche Praktikum im Bundestag

Ende November hatten wir, vier junge Leute  aus Deutschland und Bulgarien, die Chance eine Woche lang ein Praktikum beim MdB Klaus Hagemann zu absolvieren. Zustande kam der Kontakt durch den Internationalen Bauorden, einer ganz besonderen Nichtregierungsorganisation aus Klaus Hagemanns Wahlkreis. Der Bauorden organisiert seit fast sechzig Jahren internationale Workcamps für junge Menschen aus ganz Europa in ganz Europa. In zwei bis dreiwöchigen Projekten engagieren sich die Teilnehmer auf sozialen und kulturellen Baustellen, wie zum Beispiel in ungarischen Roma-Siedlungen. Die Teilnehmer erhalten für ihr Engagement kein Geld, aber Kost und Logis. Auf diese Weise leistet der Bauorden Jahr für Jahr ganz konkrete Beiträge zur europäischen Integration. Yussuf engagierte sich 2011 als Freiwilliger beim Bauorden: Von Februar bis Oktober absolvierte der Bulgare 16 Baucamps.  Albrecht leistet seit August 2011 sein Freiwilliges Ökologisches Jahr beim Bauorden und Florian, ein Politikstudent aus Hannover machte dort im Sommer ein zweimonatiges Praktikum. Vervollständigt wurde unsere Gruppe durch Stanislav, einem VWL-Studenten aus Sofia, der gerade ein Auslandssemester in Worms verbringt.

Als wir am Sonntagabend am Hauptbahnhof ankamen, bot sich uns ein beeindruckendes Bild. Wirkungsvoll angestrahlt, ragte jenseits der Spree das Regierungsviertel groß und erhaben in den kühlen Abendhimmel hinein. Das Viertel wirkte nahezu verlassen. Nur ein paar Polizisten patrouillierten bedächtig vor den Gebäuden. Doch am nächsten Morgen erwachte dieser Ort zum Leben: Die Haushaltswoche 2011 begann – und wir waren mittendrin!

Arbeitsalltag im Bundestag

Ausgestattet mit Haus- und Presseausweis konnten wir uns frei auf dem Gelände bewegen. Ehe wir in die Sitzungswoche starteten, erleichterte uns eine kurze Führung über das Gelände die Orientierung. Denn der Bundestag ist viel mehr als nur der Plenarsaal. Zwischen Kanzleramt und Reichstag liegen zwei große Gebäude, die beide nach Politikern benannt sind, die sich um die Weimarer Republik verdient gemacht haben. Das Paul-Löbe-Haus, „der Motor der Republik“, besticht durch 16 gläserne Ausbuchtungen, die sich jeweils über drei Stockwerke erstrecken und an riesige Motorkolben erinnern. Hier tagen die interfraktionellen Ausschüsse, hier werden Kompromisse ausgehandelt und Entscheidungen gefällt. Hier finden die Auseinandersetzungen statt, die später im Plenum mit viel Dramatik nachinszeniert werden.  Davon konnten wir uns mit eigenen Augen überzeugen, denn  von der Besuchertribüne aus konnten wir die Sitzung des Petitionsausschusses verfolgen.

Im Jakob-Kaiser Haus sind die Abgeordnetenbüros untergebracht. Jeder Abgeordnete beschäftigt in seinem Büro drei bis vier Mitarbeiter. Arbeitstage von acht Uhr morgens bis zehn Uhr abends sind hier keine Seltenheit. Die Plenardebatten machen dabei den geringsten Zeitanteil aus. Denn parallel zu den Plenarsitzungen finden Arbeitsgruppen-, und Ausschusssitzungen statt. Dazu kommen noch die wöchentliche Fraktionssitzung, Landesgruppentreffen sowie Termine mit Mitarbeitern, Besuchern und Journalisten. Schon morgens um acht Uhr liegt für jede Fraktion ein eigener Pressespiegel vor, in dem tagesaktuelle Artikel aus den wichtigsten deutschen Zeitungen zusammengestellt sind.

Im Plenum

Im Plenarsaal dienen diese Pressespiegel vielen Rednern als Referenzpunkt. Zugleich schreiben die Journalisten auf der Tribüne aufmerksam mit, auf der Suche nach griffigen Schlagzeilen für den nächsten Tag. In den Abgeordnetenbüros gilt eine Rede als Erfolg, wenn sie es in die Schlagzeilen schafft und entsprechend sorgfältig werden hier die Reden vorher entworfen.  Zuweilen ist es schwer im Plenum zwischen echten Emotionen und inszenierten Gefühlsausbrüchen zu unterscheiden. Sicherlich sind jedem Abgeordneten die Journalisten auf der Tribüne bewusst, bei Fernsehübertragungen, wird den Abgeordneten zudem per Leuchtschrift mitgeteilt, dass die Kamera läuft. Auch ist allen Abgeordneten klar, dass das Plenum ihnen die größte Bühne bietet, um sich ihren Wählern darzustellen. Die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen vollzieht sich hingegen in Abwesenheit der Medien und verläuft viel sachlicher. Deutlich wird der theatralische Gehalt der Plenardebatten aber nicht nur am Auftreten des Redners, sondern auch an den Reaktionen der zuhörenden Parlamentarier. Selten gibt es fraktionsübergreifenden Beifall, dafür klingt der Beifall der eigenen Fraktion zuweilen recht pflichtbewusst. Manchmal erinnert dieses Phänomen an amerikanische Sitcoms mit eingebauten Lachern: die Reaktionen der Zuhörer scheinen vorhersagbar und fast unabhängig vom eigentlich Gesagten. Nichtsdestotrotz gibt es natürlich auch Momente echter Leidenschaft, doch in solchen Fällen ruft das Präsidium schnell dazu auf, den parlamentarischen Stil zu wahren. Eine Besonderheit zu Beginn dieser Sitzungswoche war die feierliche und einmütige Verurteilung der rechtsextremen Mordserie.

Aber nicht nur das Geschehen im Plenarsaal, auch das Geschehen auf den Besuchertribünen ist einer näheren Beobachtung wert. Einige Tribünen sind für Besuchergruppen reserviert, die alle sechzig Minuten ausgetauscht werden. Zum großen Teil handelt es sich hierbei um Schulklassen, aber auch Besuchergruppen aus Wahlkreisen, Sportmannschaften und Individualtouristen sind hier anzutreffen. Freundliche und erfahrene Saaldiener stellen sicher, dass sich die Besucher angemessen verhalten und so sieht man auf den Besuchertribünen stets aufgeweckte Zuhörer.

Wenn Journalisten und Fotografen unruhig werden und sich auf ihren Tribünen nach vorne dängen, kann man davon ausgehen, dass gerade irgendetwas Spannendes auf der Regierungsbank geschieht. Genauso wie im weiten Halbrund der Fraktionen herrscht auch auf der Regierungsbank während der Debatten ein ständiges Kommen und Gehen. Geht die Bundeskanzlerin die Regierungsbank entlang und stellt ihre Handtasche auf den Boden, ehe sie sich auf ihren Stuhl setzt, so wird dabei jeder Schritt fotografiert. Von besonderem Interesse für die Fotografen sind jedoch die Momente, in denen sich zwei möglichst hochrangige Politiker in scheinbar konspirativ-vertraulichem Zwiegespräch befinden. Auch das Motiv des einsamen Ministers auf der Regierungsbank, der scheinbar allen Rückhalt seiner Koalition verloren hat, taucht fast jeden Tag in den Medien auf.

Nur  selten ist der Plenarsaal voll besetzt, denn nur bei namentlichen  Abstimmungen kommen wirklich alle Abgeordneten zusammen, normalerweise sind bei den Debatten nur die mit dem Thema befassten Fachpolitiker anwesend. Da es im Bundestag keine festgelegte Sitzordnung gibt, sitzen also auch oft sogenannte Hinterbänkler in der ersten Reihe.  Dies ist nur eines von vielen Beispielen, die zeigen, dass der Bundestagsalltag in der populären Berichterstattung oft verzerrt dargestellt wird.

Reflektionen: Geschichte überall

Der Bundestagsalltag ist oft hektisch und flüchtig. Dieser Vergänglichkeit aller Reden und Termine soll eine Vielzahl künstlerischer Installationen etwas Dauerhaftes und Beständiges entgegensetzen. Diese Installationen sind in allen Bundestagsgebäuden verteilt. Der lange Flur des Paul-Löbe-Hauses wird von zwei in den Fußboden eingelassenen Textbändern mit philosophischen Zitaten durchzogen. Ein ähnliches Prinzip hat eine Installation im Reichstag. Auf einer Leuchtschriftsäule steigen den ganzen Tag, zufällig ausgewählte Reden aus der der Geschichte des Bundestages, Wort für Wort, in roten Buchstaben von unten nach oben. Vielerorts wird auch die eigene Geschichte reflektiert. Besonders beeindruckend sind die sorgfältig restaurierten Graffitis, mit denen sich im April 1945 sowjetische Soldaten im Reichstag verewigten.  Die unterirdischen Gänge, die die einzelnen Gebäude miteinander verbinden, sind zum Teil mit Bild-und Textstelen bestückt, die den Abgeordneten die Vergangenheit ihres Arbeitsplatzes vor Augen führen sollen.

Für uns als deutsch-bulgarische Gruppe war es ein besonderes Erlebnis eine Woche lang im Bundestag hospitieren zu können. Schließlich spielt der Reichstag nicht nur in der deutschen, sondern auch in der bulgarischen Geschichte eine besondere Rolle. Im Zuge der nationalsozialistischen Prozesse zum Reichstagsbrand, war es der bulgarische Angeklagte Dimitrof, der durch seine brillante Rhetorik den Unrechtscharakter des Prozesses vor aller Welt entlarvte.
„Das Praktikum  war eine tolle Gelegenheit zu sehen, wie Politik in Deutschland funktioniert.“, meint Yussuf. Auch wenn einem wesentliche Begriffe und Funktionsweisen des Bundestags schon aus der Schule, der Zeitung oder der Universität vertraut sind, ist es einfach noch einmal etwas anderes, das Alles mit eigenen Augen sehen zu können.